Mittwoch, Mai 26, 2010

Politisch-Philosophische Gedanken

Dauernd ist mein Kopf voll von lauter politischen Gedanken mit philosophischen Einsprengseln. Irgendwo muss das doch mal hin. Könnte eine Serie werden.

Ich finde, es ist klar sichtbar, dass es mit unserer Politik nicht so weitergehen kann und darf, wie es jetzt ist. Politikverdrossene Souveräne (aka Wähler) treten von ihrem einzigen direkt auf die Politik einflussnehmenden Recht zurück, dem stoischen Abnicken von durch die Parteien vorgegebenen Listen (aka Wählen), andere glauben, ohnehin nichts ändern zu können, und wählen nach ihrer Meinung "das kleinste Übel". Ganz schlimm sind ja die, die von einer dieser im Bundestag vertretenen Parteien wirklich überzeugt sind. Diese Parteien haben unserem Land Jahrzehntelang nur geschadet, die eine im Osten mit direkt sichbaren Konsequenzen, die anderen im Westen, Filz, Elend, mir wird schlecht. In den Parteibasen sind noch so manche, die tatsächlich etwas Gutes wollen, nach oben wird es nur immer verfilzter und verstrickter mit Wirtschaft und teils Schlimmerem.
Die Wirtschaft ist nicht böse an sich, aber die Großen, die sich mit der Politik verstricken, was könnte da jemals Gutes bei rauskommen?
Die Schere zwischen Arm und Reich wird nicht nur kontinuierlich größer, sondern ebendas auch schneller.[1] Die Kommunen, also da, wo der Mensch ansich wohnt, verarmen mehr und mehr, die Steuern auf allen Ebenen gehen zu einem erheblichen Teil für Zinsen drauf (denkt mal drüber nach, wohin diese Zinsen wohl gehen). Jahrzehntelang wurde massiv über alle Verhältnisse gelebt, und die jeweils später geborenen finden kontinuierlich schlechtere Verhältnisse und härtere Konkurrenz in der Arbeitswelt vor, während sie immer mehr für das bezahlen müssen, was die vor ihnen verbockt haben.
Ist der Generationenvertrag wenigstens von denen kündbar, die nie die Freiheit in ihn einzuwilligen hatten, weil sie noch nicht geboren waren?
Jeder, der nicht verblendet von seinen eigenen erhofften Vorteilen einer dieser Parteien nachrennt, empfindet die ganze Politik als ein einziges Totalversagen, und lästert über diesen oder jenen Politiker, aber mehr passiert eigentlich nicht.
Die Piratenpartei - immer noch ein kleiner Hoffnungschimmer - hat es aber bei der letzten Bundetagswahl dennoch nur auf ca. 2% geschafft (immerhin mehr als das erste Bundeswahlergebnis der Grünen), sind aber in der NRW-Landtagswahl abgesunken. Ist eine Alternative gar nicht gewünscht? Will man doch "Weiter so!" in den Abgrund reiten?
Den Piraten mangelt es in meinen Augen auch an Methoden, die ihre anfangs sehr revolutionären Züge auch dann noch schützen und bewahren, wenn sie von Altlinken überrollt werden, die sie in Parteiinternen Nebengefechten schwächen und letztlich den Kern aushölen. Könnte man das überhaupt festhalten, wenn ja wie, und wie positioniert sich das zu einem basisdemokratischen Ansatz?

Es gibt so viele Sachen auf so vielen Ebenen, die ich anders machen würde. Ich bin davon überzeugt, vieles davon würde die Politik und unser Leben verbessern. Anderes muss eben noch ausgegoren werden in Diskussionen. Das fängt auf ganz simplen Ebenen wie dem Verkehr an, zieht sich durch lokalpolitischen Kram bis hin zur Europapolitik.
Aber wo sich das immer wieder in den Schwanz beißt, ist dass man dafür Bildung, Bildung, Bildung braucht. Medienkompetente, kritische Menschen die in der Lage sind, sich selbst eine Meinung zu bilden, jenseits von den Öffentlich Rechtlichen und Partei-Stammtisch. Von Bild und RTL mal ganz zuschweigen. Und die bekommt man eigentlich erst in ausreichender Masse, wenn das ganze schon ordentlich läuft. Wo fängt man also an?

[1] Telepolis: Die Reichen werden immer reicher

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